Ersatzbaustoffe

Mineralische Ersatzbaustoffe

Gem. § 2 Ersatzbaustoffverordnung ist ein mineralischer Ersatzbaustoff begrifflich wie folgt definiert:

Ein mineralischer Baustoff, der

• als Abfall oder als Nebenprodukt
  > in Aufbereitungsanlagen hergestellt wird oder
  > bei Baumaßnahmen, beispielsweise Rückbau, Abriss, Umbau, Ausbau, Neubau und Erhaltung anfällt,
• unmittelbar oder nach Aufbereitung für den Einbau in technische Bauwerke geeignet und bestimmt ist und
• unmittelbar oder nach Aufbereitung unter die in den Nummern 18 bis 33 bezeichneten Stoffe (vgl. unten) fällt

Gemisch

Ein Gemisch ist gem. Ersatzbaustoffverordnung begrifflich wie folgt definiert:

Ein mineralischer Baustoff, der hergestellt ist aus

• einem mineralischen Ersatzbaustoff und mindestens einem sonstigen mineralischen Stoff oder
• aus mehreren mineralischen Ersatzbaustoffen mit oder ohne Zumischung von sonstigen mineralischen Stoffen

Abfall und Nebenprodukt

Die Begriffe Abfall und Nebenprodukt sind bestimmt im Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (KrWG). Auszug:

§ 3 (1) Abfälle
im Sinne dieses Gesetzes sind alle Stoffe oder Gegenstände, derer sich ihr Besitzer entledigt, entledigen will oder entledigen muss. Abfälle zur Verwertung sind Abfälle, die verwertet werden; Abfälle, die nicht verwertet werden, sind Abfälle zur Beseitigung.

§ 4 Nebenprodukte
(1) Fällt ein Stoff oder Gegenstand bei einem Herstellungsverfahren an, dessen hauptsächlicher Zweck nicht auf die Herstellung dieses Stoffes oder Gegenstandes gerichtet ist, ist er als Nebenprodukt und nicht als Abfall anzusehen, wenn

1. sichergestellt ist, dass der Stoff oder Gegenstand weiter verwendet wird
2. eine weitere, über ein normales industrielles Verfahren hinausgehende Vorbehandlung hierfür nicht erforderlich ist
3. der Stoff oder Gegenstand als integraler Bestandteil eines Herstellungsprozesses erzeugt wird und
4. die weitere Verwendung rechtmäßig ist; dies ist der Fall, wenn der Stoff oder Gegenstand alle für seine jeweilige Verwendung anzuwendenden Produkt-, Umwelt- und Gesundheitsschutzanforderungen erfüllt und insgesamt nicht zu schädlichen Auswirkungen auf Mensch und Umwelt führt.

Aufbereitungsanlage

Anlage, in der mineralische Stoffe behandelt, insbesondere sortiert, getrennt, zerkleinert, gesiebt, gereinigt oder abgekühlt werden; als Aufbereitungsanlage gilt auch eine Anlage, in der mineralische Stoffe in einer für den Einbau in technische Bauwerke gemäß dieser Vorschrift geeigneten Form unmittelbar anfallen sowie eine Anlage, in der durch thermische Behandlungsverfahren der Bindemittelanteil aus Ausbauasphalt oder aus teer- oder pechhaltigen Straßenausbaustoffen entfernt wird und mineralische Stoffe gewonnen werden.

Aufbereitungsanlagen können stationär oder mobil sein.

Mineralische Ersatzbaustoffe

Folgende mineralische Ersatzbaustoffe sind gem. Ersatzbaustoffverordnung in Anlage 1 mit Materialwerten (außer Ziegelmaterial) definiert. Die Beschreibung erfolgt gem. Begriffsbestimmung. Abkürzung des mineralischen Ersatzbaustoffes in Klammern). Je nach chemischen Parametern (Materialwerte) werden die Ersatzbaustoffe in unterschiedliche Materialklassen eingestuft.

Bodenmaterial der Klassen
0, 0*, F0*, F1, F2, F3 (BM-0, BM-0*, BM-F0*, BM-F1, BM-F2, BM-F3)
Bodenmaterial im Sinne von § 2 Nummer 6 der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung, das nach dem Aushub nicht mit anderen Ersatzbaustoffen als Bodenmaterial vermischt wurde.

Baggergut der Klassen
0, 0*, F0*, F1, F2, F3 (BG-0, BG-0*, BG-F0*, BG-F1, BG-F2, BG-F3)
Material, das im Rahmen von Unterhaltungs-, Neu- oder Ausbaumaßnahmen aus oder an Gewässern entnommen oder aufbereitet wird oder wurde; Baggergut kann bestehen aus Sedimenten und subhydrischen Böden der Gewässersohle, aus dem Oberboden, dem Unterboden oder dem Untergrund im unmittelbaren Umfeld des Gewässerbettes oder aus Oberböden im Ufer- und Überschwemmungsbereich des Gewässers.

Hochofenstückschlacke
der Klassen 1, 2 (HOS-1, HOS-2)
Gesteinskörnung, die aus der im Hochofenprozess entstehenden Hochofenschlacke durch Abkühlung und nachfolgende Zerkleinerung und Sortierung gewonnen wird.

Hüttensand (HS)
glasiger feinkörniger Mineralstoff, der durch schockartige Abkühlung flüssiger Hochofen- schlacke gewonnen wird.

Stahlwerksschlacke
der Klassen 1, 2 (SWS-1, SWS-2)
Schlacke, die bei der Verarbeitung von Roheisen, Eisenschwamm und aufbereitetem Stahlschrott zu Stahl im Linz-Donawitz-Konverter oder im Elektroofen anfällt, mit Ausnahme von Schlacken aus der Edelstahlherstellung sowie der im früher verwendeten Siemens-Martin- Verfahren angefallenen Schlacken.

Kupferhüttenmaterial
der Klassen 1, 2 (CUM-1, CUM-2)
Schlacke, die bei der Herstellung von Kupfer als Stückschlacke oder als Schlackegranulat anfällt.

Gießerei – Kupolofenschlacke (GKOS)
Schlacke, die in Eisengießereien beim Schmelzen von Gusseisen in Kupolöfen anfällt.

Gießereirestsand (GRS)
rieselfähiger Sand, der in Eisen-, Stahl-, Temper- und Nichteisenmetall-Gießereien anfällt.

Schmelzkammergranulat aus der Schmelzkammerfeuerung von Steinkohle (SKG)
glasiges Granulat, das durch schockartige Abkühlung des bei der Verbrennung von Stein- kohle oder Steinkohle mit anteiliger Mitverbrennung von Abfällen in Kohlenstaubfeuerungen mit flüssigem Ascheabzug anfallenden Mineralstoffs entsteht.

Steinkohlenkesselasche (SKA)
Asche, die bei der Trockenfeuerung von Steinkohle oder Steinkohle mit anteiliger Mitverbrennung von Abfällen am Kesselboden über eine Rinne nass oder trocken abgezogen wurde.

Steinkohlenflugasche (SFA)
Mineralstoffpartikel, die aus der Trocken- oder Schmelzfeuerung mit Steinkohle oder Steinkohle mit anteiliger Mitverbrennung von Abfällen im Rauchgasstrom mitgeführt und mit Elektrofiltern abgeschieden wurden.

Braunkohlenflugasche (BFA)
Mineralstoffpartikel, die aus der Feuerung mit Braunkohle oder Braunkohle mit anteiliger Mitverbrennung von Abfällen im Rauchgasstrom mitgeführt und mit Elektrofiltern abgeschieden wurden.

Hausmüllverbrennungsasche
der Klassen 1, 2 (HMVA-1, HMVA-2)
aufbereitete und gealterte Rost- und Kesselasche aus Anlagen zur Verbrennung von Haushaltsabfällen und ähnlichen gewerblichen und industriellen Abfällen sowie Abfällen aus privaten und öffentlichen Einrichtungen.

Recycling-Baustoff
der Klassen 1, 2, 3 (RC-1, RC-2, RC-3)
mineralischer Baustoff, der durch die Aufbereitung von mineralischen Abfällen hergestellt wird, die bei Baumaßnahmen, beispielsweise Rückbau, Abriss, Umbau, Ausbau, Neubau und Erhaltung oder bei der Herstellung mineralischer Bauprodukte oder durch thermische Behandlung von Ausbauasphalt oder teer- oder pechhaltigen Straßenausbaustoffen angefallen sind.

Ziegelmaterial (ZM)
Ziegelsand, Ziegelsplitt und Ziegelbruch aus sortenrein erfassten und in einer Aufbereitungsanlage behandelten Abfällen aus Ziegel aus dem thermischen Produktionsprozess (Brennbruch) oder aus sortenrein erfasstem und in einer Aufbereitungsanlage behandeltem Ziegelabbruch aus Abfällen, die bei Baumaßnahmen wie Rückbau, Abriss, Umbau, Ausbau, Neubau und Erhaltung anfallen.

Gleisschotter
der Klassen 0, 1, 2, 3 (GS-0, GS-1, GS-2, GS-3)
Bettungsmaterial aus Naturstein, das bei Baumaßnahmen an Schienenverkehrswegen oberhalb der Tragschicht oder des Planums anfällt oder in einer Aufbereitungsanlage behandelt wurde.

MATERIALWERTE

Materialwerte sind gem. Ersatzbaustoffverordnung Grenzwerte und Orientierungswerte eines mineralischen Ersatzbaustoffs oder einer Materialklasse eines mineralischen Ersatzbaustoffs.

Hierzu zählen beispielsweise je nach mineralischem Ersatzbaustoff:

• pH-Wert
• elektrische Leitfähigkeit
• Chlorid, Sulfat, Fluorid
• dissolved organic carbon (DOC)
• polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK15, PAK16)
• Naphthalin und Methylnaphthalin (gesamt)
• Antimon
• Arsen
• Blei
• Cadmium
• Chrom gesamt
• Kupfer
• Molybdän
• Nickel
• Vanadium
• Zink
• Quecksilber
• Thallium
• Kohlenwasserstoffe
• polychlorierte Biphenyle und extrahierbare organisch gebundene Halogene.

Je nach mineralischem Ersatzbaustoff ergeben sich andere oder weitere Materialwerte. Für Gleisschotter bspw. Atrazin, Bromacil, Diuron, Glyphosat, AMPA, Simazin, sonst. Herbizide, PAK15, MKW). Auch für Bodenmaterial und Baggergut ergeben sich bestimmte Materialwerte (Mineralische Fremdbestandteile, pH-Wert und elektrische Leitfähigkeit als stoffspezifische Orientierungswerte, Sulfat, Arsen, Blei, Cadmium, Chrom, gesamt, Kupfer, Nickel, Quecksilber, Thallium, Zink, TOC, Kohlenwasserstoffe (C10-C22), Benzo(a)pyren, PAK15, PAK16, Naphthalin und Methylnaphthaline gesamt, PCB6 und PCB-118, EOX). Für einige Bodenmaterialwerte ist je nach Stoff im Feststoff und/oder im Eluat zu untersuchen. Des Weiteren sind mit EBV zusätzliche Materialwerte für spezifische Belastungsparameter von Bodenmaterial und Baggergut und Parameter für nicht aufbereiteten Bauschutt benannt (vgl. EBV Anlage 1, Tabelle 4).

MATERIALKLASSE

Materialklassen sind gem. Ersatzbaustoffverordnung Kategorien eines mineralischen Ersatzbaustoffs derselben Art und Herkunft, die sich in ihrer Materialqualität auf Grund unterschiedlicher Materialwerte unterscheiden.

Herstellen von mineralischen Ersatzbaustoffen und Güteüberwachung:

Die Aufbereitung und Herstellung von mineralischen Ersatzbaustoffen unterliegt einer Güteüberwachung. Die Güteüberwachung besteht aus: Eignungsnachweis, werkseigener Produktionskontrolle (WPK) und Fremdüberwachung.

EIGNUNGSNACHWEIS

Der Betreiber der Aufbereitungsanlage hat einen Eignungsnachweis zu erbringen oder einen vorhandenen Eignungsnachweis nach Maßgabe der Absätze 2 und 3 zu aktualisieren

1. bei der erstmaligen Inbetriebnahme einer mobilen oder stationären Anlage
2. nach einer Änderung an einer genehmigungsbedürftigen Anlage gemäß den §§ 15 und 16 des Bundes- Immissionsschutzgesetzes
3. bei nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen nach einem Wechsel der Baumaßnahme ausgenommen mobile Aufbereitungsanlagen, die auf dem Betriebsgelände einer stationären Aufbereitungsanlage in einem einheitlichen Betriebsablauf betrieben werden, oder
4. wenn andere, nicht vom Eignungsnachweis erfasste mineralische Ersatzbaustoffe in der Anlage hergestellt werden.

Der Eignungsnachweis besteht aus der Erstprüfung und der Betriebsbeurteilung.

Im Rahmen der Erstprüfung ist von der Überwachungsstelle festzustellen, ob die hergestellten mineralischen Ersatzbaustoffe die geltenden Materialwerte der Anlage 1 nach Maßgabe der EBV einhalten und ob sie materialspezifisch Schadstoffe im Eluat (hier: el. Leitf., Chlorid, Sulfat, Fluorid, DOC, PAK15, MKW, Phenole, Antimon, Arsen, Blei, Cadmium, Chrom, ges., Kupfer, Molybdän, Nickel, Vanadium, Zink, Atrazin, Bromacil, Diuron, Glysophat, AMPA, Simazin und sonstige Herbizide (Dimefuron, Flazasulfuron, Flumioxazin, Ethidimuron, Thiazafluron sowie neu zugelassene Wirkstoffe)) enthalten, für die keine Materialwerte festgesetzt sind. Die Erstprüfung umfasst auch die Ermittlung der in der EBV genannten Materialwerte. Die Erstprüfung einer Aufbereitungsanlage zur Herstellung von Recycling-Baustoffen umfasst zusätzlich die Feststellung, ob die Überwachungswerte für Arsen, Blei, Chrom, Cadmium, Kupfer, Quecksilber, Nickel, Thallium, Zink, Kohlenwasserstoffe, PCB6 und PCB-118 gem. Anlage 4 Tab. 2.2 der EBV im Feststoff eingehalten werden. Der Eignungsnachweis für Stahlwerksschlacken, die für einen Einbau als Deckschicht ohne Bindemittel vorgesehen sind, umfasst zusätzlich den California Bearing Ratio-Versuch gem. EBV. Die fachkundige Überwachungsstelle entnimmt alle notwendigen Proben des in der Anlage hergestellten mineralischen Ersatzbaustoffs nach Maßgabe der EBV (§ 8 u.a. protokolliert gem. PN 98-Richtlinie). Die Proben sollen in Gegenwart eines Vertreters des Betreibers der Aufbereitungsanlage entnommen werden. Die Analytik der Proben nach Maßgabe der EBV (§ 9) hat eine Untersuchungsstelle durchzuführen.

Die Betriebsbeurteilung hat durch dieselbe Überwachungsstelle zu erfolgen, die auch die Erstprüfung durchführt. Die Betriebsbeurteilung ist bestanden, wenn die Anlage aufgrund ihrer technischen Anlagenkomponenten, ihrer Betriebsorganisation und personellen Ausstattung geeignet ist und der Betreiber der Aufbereitungsanlage die Gewähr dafür bietet, dass die Anforderungen der Abschnitte 2 (Annahme von mineralischen Abfällen) und 3 Unterabschnitt 1 (Güteüberwachung) der EBV erfüllt werden.

Die Überwachungsstelle hat dem Betreiber der Aufbereitungsanlage ein Prüfzeugnis über den erbrachten Eignungsnachweis auszustellen. Das Prüfzeugnis muss folgende Angaben enthalten:

1. die Durchführung der Erstprüfung einschließlich der Probenahme und der Analyseergebnisse der untersuchten Parameter,
2. eine abschließende Bewertung darüber, ob die Materialwerte nach Maßgabe des § 10 der EBV eingehalten werden, und
3. das Ergebnis der Betriebsbeurteilung.

Sind für die o. g. Parameter, die je nach Ersazbaustoff keine Materialwerte sind, Gehalte nachweisbar, sind diese Parameter mit den gemessenen Konzentrationswerten ebenfalls im Prüfzeugnis zu dokumentieren.

Der Betreiber der Aufbereitungsanlage darf mineralische Ersatzbaustoffe erst dann in Verkehr bringen, wenn er das Prüfzeugnis über den erbrachten Eignungsnachweis von der Überwachungsstelle erhalten hat.

Der Betreiber der Aufbereitungsanlage, der mineralische Ersatzbaustoffe in einer mobilen Aufbereitungsanlage herstellt, ausgenommen mobile Aufbereitungsanlagen, die auf dem Betriebsgelände einer stationären Aufbereitungsanlage in einem einheitlichen Betriebsablauf betrieben werden hat der zuständigen Behörde bei jeder neuen Baumaßnahme oder bei jedem sonstigen Wechsel des Einsatzortes unverzüglich Folgendes zu übermitteln:

1. Den Namen des Betreibers der Aufbereitungsanlage
2. Den Einsatzort, an dem die Aufbereitungsanlage betrieben wird
3. Eine Kopie des Prüfzeugnisses.