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ERSATZBAUSTOFFVERORDNUNG
Einleitung
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  • Anpassung/Änderung der Deponieverordnung (DepV) und Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV)
Die geplante Verordnung wird in der Branche auch als Mantelverordnung bezeichnet.

Ein Kernziel der Mantelverordnung soll der nachhaltige Schutz von Boden und Grundwasser und deren betroffenen Wirkungspfade sein.

Mit der Ersatzbaustoffverordnung soll eine bundeseinheitliche, rechtsverbindliche Vollzugspraxis für die Verwendung von mineralischen Ersatzbaustoffen in technischen Bauwerken geschaffen werden.

Neben bundesweit einheitlich rechtlicher Regelung, soll durch die Anwendung der Ersatzbaustoffverordnung auch die Einzelfallprüfungen von Behörden verringert werden.

Hier erfahren Sie, welche technischen Bauwerke und mineralischen Materialien gemeint sind.

Gegenüber dem 3. Arbeitsentwurf enthält der jetzige Referentenentwurf deutliche Änderungen und Anpassungen, die sich wohl
aus dem Planspiel zur Mantelverordnung mit dem Ziel einer Gesetzesfolgenabschätzung zu den Auswirkungen der Mantelverordnung ergeben haben.

Für die betroffenen Branchen und Akteure sind insbesondere die Regelungen zur Güteüberwachung bei Aufbereitungsanlagen, die Einbauanforderungen an mineralische Ersatzbaustoffe in technische Bauwerke interessant. Auch die Neufassung der BBodSchV liefert neue Aspekte.

Mit den geplanten Änderungen werden sich die Immobilienentwickler, Bauunternehmen und Baubeteiligte, Planer, Behörden, Akteure im Bereich mineralischer Stoffe und Abfälle usw. auf bedeutende Neuerungen einstellen müssen.

Informationen zum Referentenentwurf vom 06.02.2017, zur Begründung und zum Planspiel finden sich auf der Seite des Bundesumweltministeriums. (Stand: 01.03.17).
Fragen?
EBV-Portal:

Im Sommer 2017 werden die Arbeiten am bundesweiten, digitalen Ersatzbaustoffkatalog abgeschlossen sein. Eine Kooperationsarbeit des Gutachterbüros Stracke mit der SMF GmbH & Co. KG. Derzeit wird dieser in das EBV-Portal importiert und steht alsbald als Plattform zur Verfügung.
Einleitung
Mit 06. Februar 2017 hat das Bundes-ministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) zum neuen Referentenentwurf der Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung (EBV), zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbe-abfallverordnung mit Anhörungsfrist veröffentlicht. Der Entwurf ist noch nicht innerhalb der Bundesregierung abgestimmt
(Status 01.03.17).

Ziele des Referentenentwurfs sind:

  • Bundeseinheitliche Regelung zur Verwertung von mineralischen Abfällen. Unter anderem durch Anforderungen an den Einbau von mineralischen Ersatzbaustoffen in technische Bauwerke (EBV).
  • Aktualisierung des Bodenschutzes durch Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV).